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Rechtsprechung des EUGH

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Rückerstattung des Preises für einen misslungenen Urlaub – welche Ansprüche stehen Reisenden zu?
auch in: Verbraucherschutz, Wirtschaftstätigkeit

Das in Polen geltende vollständige Verbot der Werbung für Apotheken verstößt gegen EU-Recht
auch in: Internet und Werbung, Verbraucherschutz

Beurteilung der Kreditwürdigkeit durch künstliche Intelligenz – Aufklärungspflicht
auch in: Internet und Werbung, Verbraucherschutz

Löschung der Unionsmarke „Big Mac” wegen fehlender Benutzung
auch in: Geistiges Eigentum, Wirtschaftstätigkeit

Auskunftsanspruch und seine Voraussetzungen
auch in: Geistiges Eigentum, Unlauterer Wettbewerb

Online-Einkauf von Eintrittskarten für Kultur- und Sportveranstaltungen – wann ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen?
auch in: Internet und Werbung, Verbraucherschutz

„Zahlungspflichtig bestellen” vs. „Buchung abschließen“– eindeutige Bestätigung für Verbraucher
auch in: Internet und Werbung, Verbraucherschutz

Garantie des Herstellers – welche Informationen sind in einem Online-Angebot anzugeben?
auch in: Internet und Werbung, Verbraucherschutz

Diskreditierung im Internet – der EuGH entscheidet, wo eine Klage zu erheben ist
auch in: Internet und Werbung, Unlauterer Wettbewerb

Kennzeichnung „israelisches Erzeugnis” nicht immer zulässig
auch in: Verbraucherschutz, Wirtschaftstätigkeit

Für wen gelten die unionsrechtlichen Regeln für die Kennzeichnung von ökologischen Produkten?
auch in: Greenwashing und ESG, Deutsche Rechtsprechung

Der Geschmack eines Lebensmittels kann nicht urheberrechtlich geschützt werden
auch in: Geistiges Eigentum, Rechtsprechung

Unzulässige Werbung, die Preise zwischen Geschäften unterschiedlicher Art und Größe vergleicht
auch in: Internet und Werbung, Verbraucherschutz

Entschädigung für die Urheberrechtsverletzung in Höhe des Doppelten der hypothetischen Lizenzgebühr ist mit dem Unionsrecht konform
auch in: Geistiges Eigentum, Rechtsprechung

Überführungskosten beim Fahrzeugkauf müssen im Endpreis berücksichtigt werden
auch in: Internet und Werbung, Verbraucherschutz

Unternehmer können frei wählen, in welcher Sprache die Rechnung ausgestellt wird
auch in: Wirtschaftstätigkeit, Rechtsprechung

Framing beeinträchtigt nicht den urheberrechtlichen Schutz
auch in: Geistiges Eigentum, Deutsche Rechtsprechung

Abbildung der Himbeeren auf der Verpackung eines Früchtetee kann irreführend sein
auch in: Internet und Werbung, Verbraucherschutz

Pflicht zur Angabe von Flugendpreisen in Online-Buchungssystemen
auch in: Internet und Werbung, Verbraucherschutz

Verstoß gegen § 10 des Landespressegesetzes als unlautere Wettbewerbshandlung im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG
auch in: Unlauterer Wettbewerb, Rechtsprechung


